Erlassen im Namen von
TRUMPIUS CAESAR MAXIMUS,
Imperator der Vereinigten Staaten,
Beschützer der Verfassung,
Beherrscher der Executive Orders,
und zeitweiliger Oberaufseher über tanzende Algorithmen

Präambel

Da es in diesen bewegten Zeiten von nationaler Größe, globaler Aufmerksamkeit und vertikal gefilmter Selbstinszenierung als staatsnotwendig erkannt wurde, das Volk nicht unvorbereitet von rhythmischen Kurzvideos, Lippenbewegungen und staatsgefährdenden Tanzschritten zu trennen, verkünde ich, Trumpius Caesar, mit feierlicher Miene und goldglänzendem Lorbeer, folgendes majestätisches Edikt.

Denn Ordnung ist wichtig.
Aber Klicks sind wichtiger.
Und Timing ist alles.

Artikel I – Vom heiligen Aufschub

1. Der bereits verlängerte, weiter verlängerte und nun noch weiter verlängerte Aufschub der Durchsetzung des großen TikTok-Beschränkungsaktes wird hiermit feierlich bis zum 16. Dezember des Jahres 2025 ausgedehnt.

2. Während dieses erhabenen Zeitraums gilt:
   – Kein Richter soll richten.
   – Kein Staatsanwalt soll drohen.
   – Kein Paragraph soll tanzen.

   Das Justizministerium wird angewiesen, nichts zu tun, was nach Durchsetzung, Sanktion oder strengem Blick aussieht – ganz gleich, ob jemand TikTok verteilt, pflegt, aktualisiert oder nur liebevoll betrachtet.

3. Was in diesem Zeitraum geschieht, bleibt in diesem Zeitraum.
   Für immer.
   Und rückwirkend auch für alles davor.
   Geschichte wird hiermit offiziell nicht verfolgt.

Artikel II – Vom Schutz der Anbieter

1. Der Oberste Rechtswächter (auch bekannt als Justizminister) hat unverzüglich feierliche Schreiben zu verfassen, in denen steht:

   „Alles gut.
   Kein Gesetz verletzt.
   Keine Schuld.
   Kein Problem.
   Bitte weitertanzen.“

2. Diese Briefe sind jedem Anbieter zuzustellen, auf dass Ruhe einkehre, Server surren und Influencer schlafen können.

Artikel III – Von der kaiserlichen Zuständigkeit

1. Da nationale Sicherheit ein ernstes Geschäft ist –
   und da nur ich (beziehungsweise mein Generalanwalt) darüber wachen darf –
   wird hiermit erklärt:

   Bundesstaaten, Privatpersonen und neugierige Anwälte haben still zu sein.

2. Jeder Versuch, selbst Recht zu sprechen, gilt als frecher Griff nach der Krone der Exekutive und wird mit aller verfügbaren Autorität abgewehrt (vorzugsweise schriftlich).

Artikel IV – Von Ordnung, Haushalt und Papier

1. Dieses Edikt beeinträchtigt nichts, niemanden und vor allem keine Budgets.
2. Es schafft keinerlei einklagbare Rechte – außer dem inoffiziellen Recht auf weiteres Scrollen.
3. Die Kosten dieses Erlasses trägt das Justizministerium.
   Denn jemand muss ja zahlen.

Gegeben im Weißen Haus,
am 16. Tage des Septembers,
im Jahre der Republik 2025

TRUMPIUS CAESAR MAXIMUS
(auch bekannt als Donald J. Trump)

Imperator der Verzögerung,
Schutzherr der Apps,
Herr über die Deadline